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jüngste Bücher des Referenten

Aller Rechte beraubt. Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat“, Promedia 2026,

Im Wirtschaftskrieg – Die Sanktionspolitik des Westens und ihre Folgen.“ Promedia 2024.

„Feindbild Russland. Geschichte einer Dämonisierung“ , Promedia 2016

„Verordnete Wahrheit, bestrafte Gesinnung. Rechtsprechung als politisches Instrument“, Promedia 2011

 
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ALLER RECHTE BERAUBT
Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat
 

Buchvorstellung und Diskussion mit

Hannes Hofbauer
Publizist und Verleger, Wien
 

19.30 im  "Welthaus",
Kurfürsten-Anlage 25, am Römerkreis
Hannes Hofbauer: „Aller Rechte beraubt. Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat“, Wien 2026, Promedia Verlag, Taschenbuch, 224 Seiten, ISBN 978-3-85371-556-7, 22 Euro.
Auch die EU setzt, wie die USA, zunehmend eigenmächtige Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung ihrer Interessen ein, mittlerweile gegen Regierungen, Unternehmen, Einrichtungen und Personen von 28 Ländern.

Insgesamt wurden im Zuge dessen über 2.700 Einzelpersonen auf Sperrlisten gesetzt, überwiegend aus Russland, aber auch aus Moldawien, Nicaragua, Iran, Jemen, Simbabwe, Somalia ….


Ihnen werden Konten gesperrt, Vermögen entzogen und die Einreise in EU-Länder verwehrt. Jeder Einrichtung oder Person in der EU werden Geschäfte mit ihnen, sowie Dienstleistungen und Hilfen für sie untersagt.

Diese „Sanktionen“ gegen Personen und Organisationen werden vom Rat der EU eigenmächtig, ohne Gerichtsverfahren, ohne Anhörung und Verteidigungsmöglichkeiten der Betroffenen verhängt, oft allein wegen unterstellter Nähe zur gegnerischen Regierung.

Für Aufsehen sorgt nun, dass die EU seit Mai 2025 auch eine größere Zahl von Journalisten und Publizisten aus der EU und der Schweiz auf die schwarze Liste setzte, die sich kritisch zu Politik und Narrativen der EU positionierten.
Soweit sie in EU-Staaten wohnhaft sind, wie der Berliner Journalist Hüseyin Dogru und der in Brüssel lebende Schweizer Militärexperte Jacques Baud, wurden sie nicht nur auf einen Schlag mittellos, sie sind nun auch jeder Möglichkeit beraubt, Geld zu verdienen. Jeder, der sie unterstützt, macht sich strafbar. Sie und ihre Familien sind in ihrer Existenz bedroht.

Der Wiener Wirtschaftshistoriker Hannes Hofbauer analysiert in seinem Buch die politischen, juristischen und historischen Dimensionen dieser Entwicklung. Er zeigt, wie sich die EU-Behörden  Kompetenzen angeeignet haben, die sie zum Ankläger und Richter in Personalunion machen. Behörden, Banken, Unternehmen etc. sind per EU-weiten Gesetzen zur Vollstreckung der Zwangsmaßnahmen gezwungen, die Betroffener analog zur mittelalterlichen Reichsacht all ihrer Rechte beraubt.

Der Referent wird auf Basis seines Buch „Aller Rechte beraubt“ einen Einblick in Art, Umfang und Hintergrund dieser Praxis geben.

Inwieweit werden dabei zentrale Prinzipien der Rechtstaatlichkeit und Gewaltenteilung aufgehoben, verschieben sich die Machtverhältnisse zwischen Regierungen, Parlamente und Justiz?
Welche Ziele werden damit verfolgt. Sollen Kritiker mundtot gemacht werden?
Wie können Betroffene sich wehren und wie können sie unterstützt werden? Diese und andere Fragen wollen wir ihm Anschluss an die Buchvorstellung diskutieren.

Hannes Hofbauer ist Publizist, Wirtschafts- und Sozialhistoriker und hat zahlreiche
Bücher und Analysen zu internationaler Politik, Ökonomie und Medien verfasst, u.a.
„Im Wirtschaftskrieg – Die Sanktionspolitik des Westens und ihre Folgen.“

Vorabdruck, Rezensionen

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Zeitschrift für Kritische Gesellschaftsforschung, Ausgabe #02, August 2023