Landesweiter Ostermarsch 2006 in Ulm  
Samstag - 15. April 2006


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Friedensnetz Baden-Württemberg

Weitere Termine in der BRD siehe:
Netzwerk Friedenskooperative und Ostermarschbüro

Informationen zum Deserteursdenkmal Ulm: http://www.friedensdenkmal-ulm.de


zu Ulm
und den Aufbau deutscher Interventionskräfte

Tobias Pflüger, IMI, 27.3.2006
Ulmer EU-Kommando auch im Kongo-Militäreinsatz involviert
Andenken an Deserteure in Ulm unterstützen

Arno Neuber, IMI, 1.12.2005
50 Jahre Bundeswehr. Zeit zum Abrüsten!


zum Iran

Aufruf: Keinen Krieg gegen den Iran - für eine politische Lösung! Ein gemeinsamer Aufruf aus der Friedensbewegung

Amerikanischer Kriegspfad - Europäischer Verhandlungspfad?
Norman Paech u. Karl Grobe zur Erklärung des UN-Sicherheitsrats

Knut Mellenthin jW, 7.4.2006
Pragmatische Außenpolitik, unerträgliche Propaganda
Der iranische Präsident und die Haltung Teherans zum Staat Israel.Was Ahmadinedschad wirklich sagte und was nicht.

Medienkritik
"Israel von der Landkarte löschen"
- Über die angeblichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad, (Arbeiterfotografie, 9.3.2006 )

Dossier zum Iran-Konflikt von Andreas Buro, April 2006

weitere Informationen und Analysen ...


zum Irak

Irak – drei Jahre nach der Okkupation 
Ein Resümee über die humanitären Kosten von Krieg und Besatzung 

Die verheimlichten Opfer
30.000,100.000 oder mehr – wie hoch ist die Zahl der Opfer von 3 Jahren Krieg und Besatzung im Irak

Dahr Jamails Iraq Dispatches:
Bilder vom Krieg im Irak u.a. Fotos aus Abu Ghraib und von US-Angriffen auf medizinische Infrastruktur in Al-Qaim  

Aktuell

Dahr Jamail: 
Fotos vom Ergebnis eines US-Luftangriffs auf ein Wohnhaus in Balad, Irak  am 16. März, bei dem 13 Familienmitglieder starben 
Siehe auch: Wieder irakische Familie ausgelöscht, Freace, 16.03.2006  

Riverbend, 19.03.2006 
Drei Jahre... Der irakische Alptraum

Die junge irakische Bloggerin u.a. darüber, wie unter Besatzung, die konfessionelle Zugehörigkeit plötzlich Bedeutung gewann.

 

 

13:30h  Auftaktkundgebung an der Ulmer Wilhelmsburgkaserne (Sitz des neugeschaffenen “Kommando Operative Führung Einsatzkräfte“),

15:00h Abschlusskundgebung auf dem Münsterplatz,
mit Trötenwahn, Tobias Pflüger (MdEP), Leni Breymaier (stv. DGB-Landesvorsitzende) und Major Florian Pfaff (Verweigerer völkerrechtswidriger Befehle),

16:30h Ende des Ostermarschs

Treffpunkt Heidelberg: 9:45h am Hauptbahnhof, Eingangshalle,
Hinfahrt: 10:11h, Ankunft in Ulm: 13:02h,
Rückfahrt: 16:55h , Ankunft in HD: 19:49h,
Kosten für Hin- und Rückfahrt zusammen ca.7 EUR pro Person.

In Ulm entsteht derzeit das "Kommando Operative Führung Eingreifkräfte". Die volle Einsatzbereitschaft soll bereit im Sommer 2006 gemeldet werden. Während das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam als "Generalstab" ein stationäres Hauptquartier bildet, sollen die Ulmer eine verlegbare Kommandozentrale für das jeweilige Einsatzgebiet aufbauen. Das Ulmer Kommando wird beispielsweise Kampfeinsätze unter EU Flagge kommandieren, zu denen die so genannten "battle groups" der EU abgestellt werden.Es ist also nur konsequent, dass der Ostermarsch in Baden-Württemberg dieses Jahr nach Ulm führt. Wir dokumentieren den Aufruf der Friedensbewegung.


Aufruf zum baden-württembergischen Ostermarsch 2006 in Ulm:

"Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte,
die ein Krieg entfesselt für den Aufbau einsetzten!"
(Albert Einstein)

Abrüstung statt Sozialabbau!

Die fortdauernde Gewalt und das Elend der Menschen im besetzten Irak beweisen täglich neu: Krieg und Militäreinsätze lösen kein Problem. Und dennoch werden täglich neue Kriege vorbereitet: Als wären sie für die Erfahrungen aus Geschichte und Gegenwart blind und taub, preisen uns unsere Politiker Aufrüstung, Kriegseinsätze und den Aufbau immer neuer Eingreiftruppen und "Battle groups" (Schlachtgruppen) als das Allheilmittel für alles Schlechte in der Welt.

Ihre Schlagworte "Krieg gegen den Terror", Krieg für die Freiheit", "Humanitäre Intervention" können nur schlecht verhüllen, worum es wirklich geht: In ihrer Außenpolitik setzen die Regierungen der USA und der NATO, wie auch der
EU und der Bundesrepublik zunehmend auf militärische Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen und wirtschaftlichen Ziele.

Gerade Baden-Württemberg wurde in den letzten Jahren immer offensichtlicher zu einer Drehscheibe für die Militarisierung der Internationalen Politik gemacht:
Es ist mit Daimler Chrysler, EADS, MTU, Heckler & Koch ein Zentrum der internationalen Rüstungsproduktion. Es beherbergt z.B. in Calw das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, das für aggressive Einsätze im Ausland - jenseits von Grundgesetz und Völkerrecht vorgesehen ist und außerdem entscheidende Kriegsführungszentralen der US-Armee in Stuttgart und der NATO in Heidelberg

Eine Schlüsselrolle bei der Transformation der Bundeswehr zur international operierenden Eingreiftruppe kommt neuerdings dem Bundeswehrstandort Ulm zu. Seit Oktober 2005 stellt das "Kommando Operative Führung Einsatzkräfte" die schnell beweglichen Kommando-Stäbe für die sogenannten "Battle groups" der Europäischen Union, die in der ganzen Welt eingesetzt werden sollen. Ulm wird so zu einem weltweit bekannten Zentrum für Aufrüstung, Militär und Kriegseinsätze.

Aber Ulm hat auch eine andere Tradition: es ist die Stadt des Kriegsgegners Albert Einstein und der
Widerstandsgruppe Weiße Rose um die Geschwister Scholl. Ulm ist die Stadt der Menschenkette und
des gewaltfreien Widerstands gegen die Stationierung von Atomraketen. Ulm ist die erste Stadt in Baden-Württemberg, die nun ein Mahnmal für Deserteure und Kriegsverweigerer errichtet hat.

Deshalb rufen wir auf zum Ostermarsch nach Ulm.

Wir wollen eine friedliche Gesellschaft, globale Gerechtigkeit statt militärischer Vorherrschaft, wir wollen die Respektierung des Völkerrechts statt Einmischung und Präventivkriege. Wir brauchen vorrangig öffentlich geförderte Arbeitsplätze und Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz.
Der Sozialstaat wird nicht am Hindukusch, sondern gegen die Mächtigen in Wirtschaft, Politik und Publizistik verteidigt.

Anstelle der 180 bestellten Eurofighter könnten 250 000 Mietwohnungen gebaut werden. Das Militärtransportflugzeug A 400 M kostet soviel, wie derzeit an Renten und RentnerInnen eingespart wird.

Wir sagen "Nein" zu

  • kostspieligen neuen Rüstungsprojekten wie dem Eurofighter und dem Militärtransportflugzeug A 400 M
  • einer Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten militärischen Einsätzen und weiteren Kriegen.
  • einer EU-Armee · einem grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Innern.

Wir fordern stattdessen

  • Abrüstung statt Sozialabbau. Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz statt teure Rüstungsprojekte
  • Rückzug der deutschen Truppen von Auslandseinsätzen.
  • Auflösung des Kommandos Operative Führung Einsatzkräfte in Ulm und des Kommandos Spezialkräftre in Calw. · Respektierung des Völkerrechts statt Einmischung und Präventivkriege.
  • Rückzug der Besatzungstruppen aus dem Irak und einen gerechten und dauerhaften Frieden in Nahost.
  • eine friedliche Lösung des Atomstreits mit dem Iran.
  • Der Iran darf nicht zum nächsten Kriegsschauplatz werden.
  • Die Abschaffung aller Atomwaffen weltweit.

Wir brauchen eine vorausschauende Friedenspolitik, die weltweit auf Beseitigung der Konfliktursachen gerichtet ist. Krieg darf kein Mittel der Politik mehr sein. Wir wollen ein demokratisches, sozial gerechtes und ökologisches Europa des Friedens.

Macht endlich Schluss mit der Aufrüstung!

Millionen für den Frieden statt Milliarden für den Krieg!

Samstag, 15. April 2006 - Ostmarsch in Ulm

13.30 Uhr: Auftaktkundgebung an der Ulmer Wilhelmsburgskaserne ( Sitz des "Kommando Operative Führung Einsatzkräfte")

15.00 Uhr: Abschlusskundgebung auf dem Münsterplatz

16.30 Uhr: Ende des Ostermarsches

Kontakt: Friedensnetz Baden-Württemberg:

E-Mail: buero@friedensnetz.de
Internet: http://www.friedensnetz.de